Kur­z­pro­tokolle (1. Hoch­schulrat)

22. Sitzung am 2.3.2012 

• mit dem Präsidium die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage und über die Festgeld- und Kontokorrentkonten im 4. Quartal 2011 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Rechenschaftsbericht des Präsidiums über die Erfüllung der Aufgaben der Hochschule gem. § 21 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 16 Abs. 3 HG für das Jahr 2011 zustimmend zur Kenntnis genommen und das Präsidium gem. § 21 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. § 5 Abs. 4 Satz 3 entlastet,
• mit dem Präsidium, der PAUL-Projektleitung, der CIO und den Geschäftsführern der Datenlotsen Informationssysteme GmbH Stand und Perspektiven des „Paderborner Assistenzsystems für Universität und Lehre“ (PAUL) erörtert,
• einen Unfall als Dienstunfall gem. § 31 BeamtVG anerkannt;
• einer Beurlaubung gem. § 34 Abs. 1 Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW zugestimmt.

21. Sitzung am 2.12.2011
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 21. Sitzung am 2.12.2011

• sich vom Präsidium über die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn unterrichten lassen,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage sowie den Liquiditätsbericht für das 3. Quartal 2011 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• dem Wirtschaftsplan 2012 gem. § 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 HG zugestimmt und die mittelfristige Finanzplanung 2012-2015 zur Kenntnis genommen,
• die KPMG als Wirtschaftsprüfer für die Testierung des Jahresabschlusses 2011 berufen,
• sich den Stand der Verhandlungen über die Ziel- und Leistungsvereinbarung IV (ZLV 2012-2013) berichten lassen,
• Herrn Prof. Dr. Winfried Schulze und Herrn Dr. Herbert Hanselmann als Vertreter des Hochschulrats in das Auswahlgremium gem. § 21 Abs. 4 HG gewählt,
• Zeiten der Beurlaubung als ruhegehaltsfähige Dienstzeit gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. § 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• seine Arbeitsplanung für den Zeitraum 1.1.2012 bis 5.6.2012 beschlossen.

20. Sitzung am 2.9.2011
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 20. Sitzung am 2.9.2011

• sich vom Präsidium über die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn unterrichten lassen,
• die als Ergebnis der Einführung der kaufmännischen Buchführung erstellte Eröffnungsbilanz zum 1.1.2010 und den kaufmännischen Jahresabschluss 2010 beraten sowie einen Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrags 2010 gefasst,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage sowie den Liquiditätsbericht für das 2. Quartal 2011 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen und der Umstellung des Quartalsberichts auf die Systematik der Ergebnisrechnung zugestimmt,
• sich den Stand der Verhandlungen über die Ziel- und Leistungsvereinbarung IV (ZLV 2012-2013) berichten lassen,
• mit dem Präsidium den Stand der Fakultäts- und Institutsbegehungen diskutiert,
• die vom LRH geprüfte Thematik der Stiftungsprofessuren erörtert und das Präsidium gebeten, den Erlass von Grundsätzen für die Zusammenarbeit mit Stiftern zu prüfen,
• die Berufungsbilanz des Präsidenten für den Zeitraum vom 1.12.2010 bis 1.9.2011 zur Kenntnis genommen,
• das Präsidium um die Vorlage einer mittelfristigen Finanzplanung für die Restlaufzeit der zweiten Phase des Hochschulpakts 2020 (2012-2015) für den gesamten Hochschulbereich gebeten
• beschlossen, den Stand und die Perspektiven des Projekts „PAUL“ in der Sitzung am 2.3.2012 zu diskutieren.

19. Sitzung am 6.5.2011
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 19. Sitzung am 6.5.2011

• mit dem Präsidium die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage und über die Festgeld- und Kontokorrentkonten im 1. Quartal 2011 zur Kenntnis genommen,
• die Anpassung des Entwurfs der Ziel- und Leistungsvereinbarung IV an den geänderten Musterentwurf des MIWF beraten,
• einen Bericht der Vizepräsidentin für Lehre, Studium und Qualitätsmanagement zu den Problemen des Übergangs vom Bachelor- in das Masterstudium beraten und die Entwicklung rechtlich unbedenklicher Zugangsregelungen zum Masterstudium empfohlen.

18. Sitzung am 4.3.2011
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 18. Sitzung am 4.3.2011

• mit dem Präsidium die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage und über die Festgeld- und Kontokorrentkonten im 4. Quartal 2010 sowie die Ausgabenplanung des Präsidiums für 2011 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Rechenschaftsbericht des Präsidiums über die Erfüllung der Aufgaben der Hochschule gem. § 21 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 16 Abs. 3 HG für das Jahr 2010 zustimmend zur Kenntnis genommen und das Präsidium gem. § 21 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. § 5 Abs. 4 Satz 3 entlastet,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung einer Professurvertretung als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. § 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• Unfälle als Dienstunfälle im Sinne von § 31 BeamtVG anerkannt,
• Möglichkeiten der Novellierung des Hochschulgesetzes diskutiert.

17. Sitzung am 3.12.2010
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 17. Sitzung am 3.12.2010

• mit dem Präsidium Frau Prof. Christine Silberhorn empfangen und ihr als Leibniz-Preisträgerin 2011 gratuliert.
• die Berufung von Frau Juniorprofessorin Sina Ober-Blöbaum in das Junge Kolleg der nordrhein-westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste zur Kenntnis genommen.
• mit dem Präsidium die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage sowie über die Festgeld- und Kontokorrentkonten im 3. Quartal 2010 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 zur Kenntnis genommen,
• die Berufungsbilanz für das Jahr 12/2009 bis 11/2010 zur Kenntnis genommen,
• die Ausführungen zu Alumni / Fund Raising zur Kenntnis genommen und das Präsidium ermutigt, diese Arbeit weiterhin positiv zu begleiten.
• die Ausführungen zur wissenschaftlichen Weiterbildung zur Kenntnis genommen und das Präsidium gebeten, das Thema weiter zu verfolgen.
• die Eilentscheidung zur Exzellenzprofessur für „Kognitive Systeme mit dem Schwerpunkt Kooperative Robotik und Schwarmintelligenz“ gem. § 38 Abs. 1 Satz 7 zustimmend zur Kenntnis genommen,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung von Professurvertretungen als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. § 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• seine Arbeitsplanung 2011 verabschiedet.

16. Sitzung am 3.9.2010
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 16. Sitzung am 3.9.2010

• mit dem Präsidium die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 2. Quartal 2010 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Liquiditätsbericht für das erste Halbjahr 2010 beraten und Empfehlungen zu einer Optimierung des Liquiditätsmanagements gegeben,
• die beabsichtigte Anmeldung eines Zentrums für Leichtbau mit Hochleistungswerkstoffen (ZLH) beim Wissenschaftsrat Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Forschungsbauten an Hochschulen“ ausdrücklich begrüßt,
• die strategischen Ziele der Finanzplanung des Präsidiums bis 2011 diskutiert,
• der beabsichtigten Eigenbeteiligung der Universität Paderborn an Maßnahmen zur baulichen Entwicklung zugestimmt,
• dem Entwurf der Ziel- und Leistungsvereinbarung IV (ZVL 2011-2013) vorbehaltlich einiger textlicher Änderungen zugestimmt,
• den Planungsstand der Initiative „Nimm’s sportlich“ zustimmend zur Kenntnis genommen und die Initiatoren gebeten, die Vorbereitungen für die im Mai und Juni 2011 geplanten Veranstaltungen fortzusetzen,
• einen Dienstunfall gem. § 31 BeamtVG anerkannt,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung von Professurvertretungen als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. § 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• einem Antrag auf Gewährung von Altersteilzeit gem. § 65 LBG zugestimmt.

15. Sitzung am 7.5.2010
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 15. Sitzung am 7.5.2010

• mit dem Präsidium die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 1. Quartal 2010 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Jahresabschluss 2009 beraten,
• den Rechenschaftsbericht des Präsidiums gem. § 16 Abs. 3 Satz 2 HG i.V.m. § 21 Abs. 1 Nr.4 HG über die Erfüllung der Aufgaben der Hochschule im Jahr 2009 zustimmend zur Kenntnis genommen,
• das Präsidium gem. § des Präsidiums gem. § 5 Abs. 4 Satz 2 HG i.V.m. § 21 Abs. 1 Nr. 6 HG für das Jahr 2009 entlastet,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung von Professurvertretungen als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. § 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• den Zeitabstand der Regelbeurteilung von Beamtinnen und Beamten der Universität Paderborn gem. § 93 Abs. 1 LBG auf fünf Jahre festgelegt; der Stichtag für die nächste Regelbeurteilung ist der 01.06.2012,
• den Kanzler um Einführung jährlicher B + F (Beurteilungs- und Förderungs-) Gespräche gebeten,
• den Vorsitzenden gebeten, mit den Dekanen im Rahmen eines Consilium Decanale die Frage der hochschulinternen Konsequenzen von Rankings zu erörtern.

14. Sitzung am 19.3.2010
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 14. Sitzung am 19.3.2010

• die Eilentscheidung zur Exzellenzprofessur für „Formale Methoden der Softwaretechnik mit dem Schwerpunkt Sicherheit“ gem. § 38 Abs. 1 Satz 7 zustimmend zur Kenntnis genommen,
• mit dem Präsidium die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 4. Quartal 2009 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• die Strategie der Hochschulleitung zur Umsetzung des Hochschulpakts II (2011-2015) zustimmend zur Kenntnis genommen,
• sich über den Zeitplan für die Erstellung der Ziel- und Leistungsvereinbarung der 4. Generation (2011-2013) informiert und die Wiederaufnahme des Themas in der Sitzung am 03. September 2010 in Aussicht genommen,
• Änderungen der Geschäftsordnung des Hochschulrats beschlossen, wonach der Vorsitzende dem Senat einmal im Semester über die Tätigkeit des Hochschulrats berichtet und der Senat Tagesordnungen und Ergebnisprotokolle des Hochschulrats erhält. Ferner wurde der vertrauliche Umgang mit Personalunterlagen im Zusammenhang mit den Präsidiumswahlen geregelt;
• das Modell der Hochschule für die interne Mittelverteilung zur Kenntnis genommen,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung von Professurvertretungen als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. § 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt.

13. Sitzung am 4.12.2009
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 13. Sitzung am 4.12.2009

• die Absicht des Vorsitzenden, den Eintritt des Kanzlers in den Ruhestand auf dessen Antrag gem. § 32 Abs. 1 LBG auf den 20.06.2013 zu verschieben, zustimmend zur Kenntnis genommen,
• mit dem Präsidium die aktuellen Entwicklungen an der Universität Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 3. Quartal 2009 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zustimmend zur Kenntnis genommen,
• dem Wirtschaftsplan 2010 gem. § 21 Abs. 1 Nr. 3 HG nach eingehender Beratung zugestimmt,
• auf Vorschlag des Kanzlers einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung der Eröffnungsbilanz sowie Testierung des Jahresabschlusses 2010 gem. VV zu § 11 HWFVO bestimmt,
• Dienstunfälle gem. § 31 BeamtVG anerkannt,
• seine Arbeitsplanung 2010 verabschiedet.

12. Sitzung am 4.9.2009
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 12. Sitzung am 4.9.2009

• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 2. Quartal 2009 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• der finanziellen Eigenbeteiligung der Universität Paderborn am Hochschulmodernisierungsprogramm (HMOP) in Höhe von 2,1 Mio. € zugestimmt,
• einen Bericht des Präsidenten über die Berufungsbilanz der Universität Paderborn im Zeitraum 2007 bis 2009 zur Kenntnis genommen,
• Berichte der Vizepräsidentin und der Vizepräsidenten zu Leitthemen der Hochschulentwicklung (Forschungsschwerpunkte, Graduiertenförderung, Drittmittelentwicklung / Qualitätsmanagementsystem, Bologna-Prozess, Lehrerbildungsreform und Bildungsforschung / Internationalisierung, Hochschule und Spitzensport) zur Kenntnis genommen,
• den Prüfbericht des Landesrechnungshofs zur wissenschaftlichen Weiterbildung und die Stellungnahme der Hochschule zu den Prüfbemerkungen erörtert. Der Hochschulrat wird die Ansätze der Hochschule auf diesem Gebiet und Möglichkeiten einer systematischen Ausweitung in einer seiner nächsten Sitzungen besprechen.
• die Befugnis zur Anerkennung von Beurlaubungszeiten von Professorinnen und Professoren vor der Ernennung n der Universität Paderborn als ruhegehaltsfähige Dienstzeit gem. § 49 Abs. 1 Satz 2 BeamtVG an den Präsidenten delegiert,
• beschlossen, Konsequenzen von Ergebnissen des aktuellen CHE-HochschulRankings auf Fächer der Universität Paderborn mit dem Präsidium in einer der nächsten Sitzungen zu erörtern.

11. Sitzung am 8.5.2009
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 11. Sitzung am 8.5.2009

• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 1. Quartal 2009 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Jahresabschluss 2009 beraten, die Verwendung des Überschusses gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 4 der Verordnung über die Wirtschaftsführung der Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulwirtschaftsführungsverordnung – HWFVO) beschlossen und das Präsidium gem. § 5 Abs. 4 und § 21 Abs. 1 Nr. 6 HG entlastet,
• der Gründung der „Zukunftsmeile Fürstenallee Infrastrukturgesellschaft mbH“ gem. § 21 Abs. 1 Nr. 3 HG zugestimmt,
• gem. § 65 Abs. 3 des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften beschlossen, dass für die Beamten der Universität Paderborn für drei Jahre von der Anwendung der Altersteilzeit abgesehen wird.

10. Sitzung am 6.3.2009
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 10. Sitzung am 6.3.2009

• der Hochschulentwicklungsplanung des Präsidiums zugestimmt; Einzelfragen der Entwicklungsplanung (Entwicklung der Drittmitteleinwerbungen/Forschungsschwerpunkte, internationale Beziehungen, Qualität von Lehre und Studium/Qualitätsmanagement) wird der Hochschulrat in seiner Sitzung am 04.09.2009 vertiefend behandeln;
• den Rechenschaftsbericht des Präsidiums über die Erfüllung der Aufgaben der Hochschule gem. § 21 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 16 Abs. 3 HG für das Jahr 2008 zustimmend zur Kenntnis genommen;
• der Übernahme weiterer Hochschulaufgaben auf Vorschlag des Senats gem. § 3 Abs. 6 HG i.V. mit § 21 Abs. 1 Nr. 3 HG zugestimmt sowie
• den Bericht des Präsidiums über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 4. Quartal 2008 gem. § 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen.

Der Hochschulratsvorsitzende steht zu einer Diskussion über gemeinsam interessierende Fragen in der Senatsitzung am 25.03.2009 zur Verfügung

9. Sitzung am 5.12.2008
Der Hochschulrat der Universität Paderborn hat in seiner 9. Sitzung am 5.12.2008

• den Bericht des Präsidiums gemäß § 21 Abs. 2 Satz 3 Hochschulgesetz (HG) NRW über die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im dritten Quartal 2008 entgegengenommen
• mit dem Präsidium strategische Fragen der Haushalts- und Wirtschaftsführung erörtert und gem. § 21 Abs. 1 Nr. 3 HG dem Wirtschaftsplanentwurf des Präsidiums für das Jahr 2009 zugestimmt
• für die Amtszeit vom 01.07.2008 bis 30.06.2012 gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG) die Vorsitzenden der Einigungsstellen und deren Stellvertreter bestellt und die Beisitzer für die oberste Dienstbehörde benannt
• seine Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2009 beschlossen.

Der Hochschulrat hat ferner entschieden, eilbedürftige Entscheidungen der obersten Dienstbehörde künftig im Umlaufverfahren zu treffen.
Die erste Quartalssitzung 2009 wird vom 6. Februar auf den 6. März 2009 verschoben.